Sonntag, 9. Juni 2013

Türkei: „Revolution will not be televised. It will be tweeted.“





Seit Ende Mai demonstrierten vor allem in Istanbul, nun auch landesweit zehntausende Menschen gegen die Regierung Erdoğans. Der Protest verbreitete sich wie ein Lauffeuer: 78 Städte in nur einer Woche. Besonders den Sozialen Medien wird hierbei eine Schlüsselrolle zugesprochen.

Der Konflikt
Alles begann mit einem Bauvorhaben: In der Nähe des Taksim Platzes soll ein osmanisches Kasernengebäude aus dem 18. Jahrhundert imitiert und zum Shoppingcenter umfunktioniert werden. Die lokalen Demonstrationen gaben den Anlass für eine landesweite Rebellionswelle gegen den autoritären Regierungsstil des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans. Seine Kritiker werfen ihm nicht nur undemokratische Denken vor. Sie warnen vor einer schleichenden Islamisierung der Türkei. So habe ein solches Bauwerk durchaus Symbolcharakter, betonen Oppositionelle. Erdoğan wolle hiermit die Geschichte wieder aufleben lassen, gespickt mit den Allmachtsfantasien eines Sultans.[i] Vielerorts kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Immer wieder habe die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse eingesetzt. Polizisten sollen auf am Boden liegende Demonstranten eingetreten haben und Schlagstöcken gegen Regierungskritiker geschwungen haben.


Foto: via Facebook
Foto: Mstyslav Chernov via Wikicommons






Das brutale Eingreifen der türkischen Polizei wird international mit Sorge betrachtet. Neben der Bundesregierung forderte auch die Europäische Union und Vereinigten Staaten zu einem angemessen Umgang mit den Demonstrierenden auf. Gewaltsame Provokation sollten vermieden werden, so US-Außenminister John Kerry.[ii]
Bei den Protesten kamen bislang mindestens drei junge Männer ums Leben. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Ärzteverbänden wurden bislang jedoch mehr als 3000 Menschen verletzt. Die Regierung bestätigte offiziell nur ein Zehntel davon.[iii]
Erdoğan selbst war, ungeachtet der anhaltenden Opposition, zu einer amtlichen Reise nach Nordafrika aufgebrochen. Bei einer Pressekonferenz in Marokko berichtete er, die Lage in seinem Land beruhige sich allmählich und werden sich bei seiner Rückkehr bereits erledigt haben. Die Protestaktionen gegen ihn und seine Regierung werde von Extremisten geführt, denen der türkische Geheimdienst bereits auf der Spur sei.[iv]


Twitter: eine Anstiftung zur Rebellion
Zahlreiche Festnahmen soll es auch aufgrund von oppositioneller Twitter-Statementes gegeben haben. Wieviele es tatsächlich sind, bleibt unbekannt. Die Zahlen der Berichterstattung schwanken derzeit zwischen 25 und 43. „Anstiftung zur Rebellion“ und „irreführende Botschaften“ lautet der Vorwurf. Seiner Abneidung gegenüber den Möglichkeiten des Social Networks machte Erdoğans selbst erst vergangenen Sonntag im türkischen Fernsehen Luft:
„Es gibt etwas, was sich Twitter nennt – ein Plage. Die größten Lügen sind hier zu finden. Für mich sind die sozialen Medien die schlimmste Bedrohung von Gesellschaften!”[v]
Dennoch reißen die Meldungen, die über Social Media nach außen gelangen nicht ab. Sie nutzen sämtliche Kanäle: Von Twitter, und Facebook über Instagram und Pinterest.
Christine Barth, Text und Foto reposted durch Daniel Korsan via Facebook: [vi]


"FÜR MEINE DEUTSCHLAND FREUNDE: ==> IN ISTANBUL IST DIE HOELLE LOS! WIR HABEN HIER KEIN MOBILES INTERNET MEHR, HOTELS UND WOHNUNGEN STELLEN IHR WIRELESS ZUR VERFÜGUNG. HIER SIND MINDESTENS 10.000 MENSCHEN UM 3.00 NACHTS !!! STRASSENSCHLACHTEN UND RÜCKTRITTS SLOGANS ! ALLES VOLLER GAS, DIE VON GAS VERLETZTEN WERDEN DIREKT VON DEN HINTEREN PROTESTIERENDEN ERSETZT, SO DASS DIE FRONT NICHT GEBROCHEN WERDEN KANN. MİLİTAER STATIONEN VERTEILEN DEM VOLK GASMASKEN, POLIZISTEN DROHEN DEN SOLDATEN MIT GAS BESCHUSS ! AUS HELİKOPTERN WIRD GAS AUF UNS ABGEFEUERT, ANDERES STAERKERES GAS ALS DAS, WELCHES DIE BODENTRUPPEN BENUTZEN ! ÜBER ALL AUS DER TÜRKEI SIND BUSSE MIT UNTERSTÜTZERN IN ANMARSCH. IN ANKARA IZMIR UND WEITEREN STAEDTEN SIND DIE MENSCHEN AUF DEN STRASSEN !HOFFE MAL DAS WIRD DAS ENDE DER AKP REGIERUNG SEIN ... MORGEN WERDEN IN ALLEN STAEDTEN DEMOS GEPLANT, HABE GEHÖRT AUCH IN FRANKFURT ... DIE TÜRKISCHEN SENDER ZEIGEN NICHTS/NADA/NULL ! ! ! TEILT MEINEN STATUS, ALLE SOLLEN WISSEN WAS HIER LOS IST. INTERNET KOMMT UND GEHT, DENKE MAL DIE KAPPEN BALD DIE GANZEN LEITUNGEN !!!
DAS MILITÄR UNTERSTÜTZT DIE DEMONSTRANTEN gegen DIE POLIZEI!! WAS IST DA LOS? DAS HEISST DIE POLIZEI GILT IN DER TÜRKEI ALS 
PArAMILITÄRISCHE ORGANISATION...WAHNSINN.."

Ein unberechenbarer Nebeneffekt scheint hier die Geschwindigkeit zu sein, mit der sich die Meldungen im ganzen Land und über dessen Grenzen hinaus verbreiten. Demonstranten und Oppositionelle vernetzen sich, tauschen Meldungen aus und organisieren sich in Windeseile. Besonders Twitter diente in den ersten Protestnächten als Informationsplattform: Unter Hashtags wie „#occupygezi“, „#gezipark“, „#direngeziparki“ oder „#resistanbul“ brachten Demonstranten erschreckende Bilder an die Öffentlichkeit, die Brutalität der Polizei im wiederkehrenden Motiv. Statusmeldungen in 140 Zeichen, die nicht nur die Untätigkeit des türkischen Fernsehens anprangerten, sondern auch die internationalen Medien zur Berichterstattung aufforderten.

Foto: Mstyslav Chernov via Wikicommons
Foto: Mstyslav Chernov via Wikicommons


















Die Regierung und das Internet
Die Aversion der türkischen Regierung gegenüber sozialen Netzwerken wirkt hier doch etwas opportunistisch. Sie selbst nutzt bereits seit geraumer Zeit die Vorteile diverser Plattformen im Internet. Präsident Abdullah Gül betreibt einen offiziellen Twitter-Account mit über 3 Millionen Followern.[vii] Auch existieren zwei Erdoğan zugeordnete Seiten des Social Networks, die auf Türkisch und Arabisch rund 2,8 Millionen Menschen erreichen. Hinzu kommt ein mit zahlreichen ausschließlich regierungsfreundlichen Meldungen bestückter Facebook-Auftritt.[viii]

Foto: via Facebook


Das angespannte Verhältnis der türkischen Regierung zur Internetnutzung ist längst keine Überraschung mehr: Seit 2007 können lokale Strafgerichte Webseiten aus vielerlei Gründen sperren lassen. Zwei Jahre lang unterlag auch Youtube dieser Zensur. “Der Account ist gesperrt, bitte wenden Sie sich an den Administrator” hieß es hier bis 2010. Der Streit ging 2011 in eine neue Runde: 138 neue Suchbegriffe stehen auf der Liste des Online-Filters, darunter auch englische Wörter wie „free“ oder „gay“. Die Zahl „31“ fällt ebenso unter das Verbot, da sie im Türkischen ein gebräuchlicher Ausdruck für Masturbation sei. Das selbe Schicksal erleidet „pic“ – eine Kurzbezeichnung des englischen „pictures“ – das türkische Wort für Bastard. Konsequent ist man durchaus: Auch das Wort „yasak“ unterliegt der Zensur. Übersetzt heißt es soviel wie „verboten“.[ix]

Foto: Screenshot via ZDF Hyperland


Pinguine statt Nachrichten
Während CNN International bereits blutige Straßenkämpfe zwischen Polizisten und Oppositionellen zeigte, strahlte die türkische Version des Senders noch eine Reportage über Pinguine aus. Auf Nachrichten über die Proteste wartete man zunächst vergeblich. Es handelte sich hierbei um ein „komplettes Medien-Blackout“, schreibt Defne Suman, eine junge Bloggerin. Die Demonstrantin Hilal Bakkaloğlu geht noch einen Schritt weiter:
„Das war Zensur! Die Menschen, die nicht in Istanbul leben, wussten nicht, was hier los ist. Sie wussten nur, was die Regierung sagt, und das war, die wenigen, die auf der Straße sind, sind Randalierer.“[x]
Foto: via Facebook


Foto: via Twitter


Der Einfluss der Regierung auf die Medien ist unstrittig. „Reporter ohne Grenzen“ verbannt die Pressefreiheit des Landes auf den 154. Platz, noch nach derjenigen Russlands und dem Irak. In industriellen Verbünden organisiert, seien die privaten türkischen Medien anfällig für Korruption, so ARD Korrespondent Michael Schramm. Insbesondere Staatsaufträge würden nur mit entsprechender Berichterstattung an ein Konsortium vergeben. Von Freiheit könne also bei den türkischen Medien nicht gesprochen werden – beim staatlichen Sender TRT ohnehin nicht. Dieser sei komplett von der Regierung durchsetzt.[xi] Den Zeitungen geht es ähnlich: „Über alles, was nicht im Mainstream liegt, kann nichts mehr geschrieben werden. Viele Kollegen sitzen im Gefängnis“[xii], so der türkische Journalist Ahmet Şık.

Motor der Proteste ist somit das Internet, mit seinen zahlreichen Möglichkeiten zum Informationsaustausch. In einem Facebook Video türkischer Intellektueller ist die Wut über das Verhalten der Medien deutlich spürbar. Es ist ein erneuter Frontalangriff:

„Wir verurteilen die zensierende Haltung der Mainstream-Medien gegen die Proteste. Der Grundsatz unparteiischer Berichterstattung wird missachtet, von den großen Zeitungen und vor allem von den Fernsehsendern NTV, CNN Türk, Habertürk, Kanal D, ATV, Star, Show TV und TRT!“[xiii]

Foto: Häuserwand Istanbuls via Instagram

Immer neue Meldungen und Bilder erreichen die Welt. Immer mehr Menschen engagieren sich als Bürgerreporter. Nicht jedes Update entspricht journalistischen Kriterien. Auch Falschmeldungen und Gerüchte sind darunter. Es ist eine Nachrichtenflut, die nicht mehr kontrollierbar scheint. So konstatiert auch der Spiegel: „All das geschieht viel schneller, als es klassische Berichterstattung vermag. Aber auch viel unübersichtlicher.“ [xiv] Mit kleinen Erfolgen: Nicht nur international wird inzwischen berichtet, durch den weltweiten Druck sahen sich auch viele türkische Sender inzwischen gezwungen, über die Proteste des Landes zu informieren.



  Video: via Facebook unter dem Titel "Bilder und Videos aus der Türkei, die man nicht im TV sehen wird"



Desinformationen und Lügenkampagnen
Ein Einlenken Erdoğans ist auch nach seiner Rückkehr am Donnerstagabend noch nicht in Sicht. In einer betont empathischen – beinahe aufrüherischen ­– Rede verlangte er, umringt von Anhängern, ein sofortiges Ende der Proteste. Eine Übersetzung findet sich abermals auf Facebook, unter dem Titel „Erdogans hetzende Rede von letzter Nacht, nach seiner Ankunft am Istanbuler Flughafen. Auf Deutsch!“, gepaart mit dem Post „11 Gründe dafür, wieso die „Ankunft Erdoğans“ eine geplante Propagandaveranstaltung war!“.[xv] Die Wut seiner Kritiker, noch immer deutlich spürbar. 
Der Forderung der Demonstrierenden nach vorgezogenen Neuwahlen erteilte die regierende Partei Erdogans jedenfalls eine klare Absage. Hiefür gäbe es schlichtweg keinen Grund, so Parteisprecher Hüseyin Celik nach einem Treffen der AKP-Spitze. In der Türkei werden somit wohl erst im August 2014 die präsidentschafts- und im Juni 2015 die Parlamentswahlen stattfinden. [xvi] Inzwischen meldet sich auch die Polizei zu Wort und beklagt unmenschliche Einsatzforderungen. Sechs Beamte hätten sich bereits das Leben genommen.[xvii] Der Ministerpräsident bleibt unbeirrbar. Die Schuld läge bei den Demonstranten, die ihre Unwahrheiten über Soziale Netzwerke streuen. Bei einer euröpisch-türkischen Konferenz am Freitag hatte er abermals seinem Unmut über Twitter, Facebook und Co Ausdruck verliehen:

 „In den sozialen Medien gibt es Desinformationen und Lügenkampagnen. Wir haben keine Probleme mit demokratischen Forderungen, aber wer sind diese Leute überhaupt? Es gibt ja nichtmal Ansprechpartner.“[xviii]




[i] Vgl. Tagesanzeiger: Erdogans osmanischer Traum. Online: http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Erdogans-osmanischer-Traum-/story/26348572 [8.6.2013].
[ii] Vgl. Spiegel Online: Protest gegen Erdogan: TV-Sender meldet Tod eines 22-jährigen Demonstranten. Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/aufstand-gegen-erdogan-22-jaehriger-demonstrant-offenbar-erschossen-a-903590.html [8.6.2013] und Vgl. Spiegel Online: Polizeigewalt bei Protesten: Türkei wehrt sich gegen Kritik aus dem Ausland. Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-wehrt-sich-gegen-us-kritik-an-vorgehen-bei-protesten-a-903966.html [8.6.2013].
[iii] Vgl. Tagesanzeiger: Erdogans osmanischer Traum. Online: http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Erdogans-osmanischer-Traum-/story/26348572 [8.6.2013], Vgl. Spiegel Online: Proteste gegen Erdogan: Türkische Polizei setzt Dutzende Twitter-Nutzer fest. Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/proteste-gegen-erdogan-tuerkische-polizei-nimmt-twitter-nutzer-fest-a-903813.html [8.6.2013] und Vgl. Spiegel Online: Türkei in Aufruhr: Euphorie putscht Demonstranten auf. Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-das-schwierige-verhaeltnis-der-regierung-zum-internet-a-903914.html [8.6.2013].
[iv] Vgl. Spiegel Online: Protest gegen Erdogan: TV-Sender meldet Tod eines 22-jährigen Demonstranten. Online: http://www.spiegel.de/politik/ausland/aufstand-gegen-erdogan-22-jaehriger-demonstrant-offenbar-erschossen-a-903590.html [8.6.2013] und TRT Deutsch: Erdogan: Die Lage wird sich entspannen. Online: http://www.trtdeutsch.com/trtworld/de/newsDetail.aspx?HaberKodu=9cd9e742-66a2-4e1e-b091-e48b09a22b5a&title=Erdogan:%20Die%20Lage%20wird%20sich%20entspannen [8.6.2013].
[v] NDR.de: Erdogans Umgang mit den Medien. Online:  http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/zapp6373.html [8.6.2013].
[vi] Christine Barth: Für meine Deutschland Freunde. Online: https://www.facebook.com/photo.php?fbid=456571234426691&set=a.120597344690750.30633.100002214545501&type=1&theater [8.6.2013].
[vii] Siehe dazu Twitter-Account Abdullah Gül. Online: https://twitter.com/cbabdullahgul [8.6.2013].
[viii] Siehe dazu Twitter-Account Recep Tayyip Erdoğan. Online: https://twitter.com/RT_Erdogan [8.6.2013] und https://twitter.com/RecepT_Erdogan [8.6.2013] sowie Facebook-Account Recep Tayyip Erdoğan https://www.facebook.com/RecepTayyipErdogan [8.6.2013].
[ix] Vgl. ZDF Hyperland: Selbstversuch Internet-Zensur: Eine Reise in die “chinesische” Türkei. Online: http://blog.zdf.de/hyperland/2013/01/selbstversuch-internet-zensur-eine-reise-in-die-chinesische-tuerkei/ [8.6.2013] und Vgl. Kai Biermann: Türkei dehnt Zensur des Internets aus. Online: http://www.zeit.de/digital/internet/2011-11/tuerkei-internet-zensur [8.6.2013].
[x] NDR.de: Erdogans Umgang mit den Medien. Online:  http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/zapp6373.html [8.6.2013].
[xi] Vgl. Ebd.
[xii] Ebd.
[xiii] Ebd.
[xiv] Spiegel Online: Proteste in der Türkei: Erdogan sieht Twitter als Bedrohung http://www.spiegel.de/netzwelt/web/proteste-in-istanbul-erdogan-sieht-twitter-als-bedrohung-a-903435.html [8.6.2013].
[xv] Siehe dazu Halte durch, Türkei. Online: https://www.facebook.com/haltedurchturkei [6.8.2013].
[xvi] Vgl. Tagesschau: Erdogans Appell läuft ins Leere. Online: http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-proteste124.html [8.6.2013].
[xvii] Zeit Online: Sechs türkische Polizisten sollen sich umgebracht haben. Online:http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/polizisten-tuerkei-selbstmord [9.6.2013].
[xvii] Tagesschau: Erdogans Appell läuft ins Leere. Online: http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-proteste124.html [8.6.2013].




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